Rainer Stinner, FDP

STINNER: Menschenrechte im Iran sind internationales Recht

13.08.2010 - Aktuelle Pressemitteilung

BERLIN. Zur öffentlichen Fernsehaussage der von Steinigung bedrohten
Iranerin Sakine Mohammadi Aschtiani erklärt der außenpolitische Sprecher
der FDP-Bundestagsfraktion Rainer STINNER:

Sowohl das Urteil als auch die Art des Verfahrens sind eine eklatante
Menschenrechtsverletzung. Steinigung ist eine Foltermethode.

Der Iran hat wie jedes andere Mitglied der Vereinten Nationen auch die
Menschenrechtserklärung der Vereinten Nationen akzeptiert. Ebenso hat
der Iran den Internationalen Pakt über bürgerliche und politische Rechte
ratifiziert. Damit sind Menschenrechtsverletzungen nicht nur ein
Verbrechen gegenüber der eigenen Bevölkerung, sie sind immer auch ein
internationaler Vertragsbruch.

Schon allein deshalb sind alle Äußerungen, es handele sich um innere
Angelegenheiten des Iran völlig unsinnig. Der Iran muss sich an die
Verpflichtungen halten, die er selber eingegangen ist.

Deshalb habe ich bei allen meinen iranischen Gesprächspartnern in
Teheran darauf hingewiesen, dass diese Praxis für uns völlig inakzeptabel
ist und den Iran in der internationalen Gemeinschaft isoliert.
Dr. Stinner hielt sich vom 31.7. – 3.8. zu politischen Gesprächen im Iran
auf.

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