26.02.2010
Rainer Stinner stellt in seiner Bundestagsrede zum Afghanistan-Mandat fest, dass das neue Mandat ein wichtiger Neuanfang ist: "(...) wir haben erstmals in der NATO ein gemeinsam definiertes klares Ziel für Afghanistan. Wir haben erstmals in all den acht Jahren in der NATO eine gemeinsam definierte Strategie als Weg zum Ziel. Wir haben erstmals das umgesetzt, was wir jahrelang vor uns hergetragen haben. Wir haben erstmals in Deutschland den vernetzten Ansatz umgesetzt."
Ein sofortiger Truppenabzug, wie er von manchen Fraktionen gefordert wird, käme nicht in Frage, da so das ganze Land und seine Bevölkerung ins Chaos gestürzt würden. Wichtiger sei es, einen sinnvollen Weg zu finden, das militärische Engagement langfristig zu reduzieren und Afghanistan dauerhaft zu stabilisieren. Dieser Ansatz der "Übergabe in Verantwortung" werde durch das neue Afghanistan-Mandat umgesetzt, so Stinner.
Debatte zum neuen Afghanistan-Mandat
Rainer Stinner stellt in seiner Bundestagsrede zum Afghanistan-Mandat fest, dass das neue Mandat ein wichtiger Neuanfang ist: "(...) wir haben erstmals in der NATO ein gemeinsam definiertes klares Ziel für Afghanistan. Wir haben erstmals in all den acht Jahren in der NATO eine gemeinsam definierte Strategie als Weg zum Ziel. Wir haben erstmals das umgesetzt, was wir jahrelang vor uns hergetragen haben. Wir haben erstmals in Deutschland den vernetzten Ansatz umgesetzt."
Ein sofortiger Truppenabzug, wie er von manchen Fraktionen gefordert wird, käme nicht in Frage, da so das ganze Land und seine Bevölkerung ins Chaos gestürzt würden. Wichtiger sei es, einen sinnvollen Weg zu finden, das militärische Engagement langfristig zu reduzieren und Afghanistan dauerhaft zu stabilisieren. Dieser Ansatz der "Übergabe in Verantwortung" werde durch das neue Afghanistan-Mandat umgesetzt, so Stinner.
27.01.2010
Rainer Stinners Rede zur Afghanistan-Strategie
Rainer Stinner hat in seiner Rede zur Afghanistan-Debatte das Verhalten der Oppositions-Fraktionen kritisiert und das von der Regierung geplante Vorgehen zur Stabilisierung des Landes verteidigt.
20.01.2010
Rainer Stinner betont in seiner Bundestagsrede zur Haushaltsdebatte Auswärtiges Amt, die gute Tradition, deutsche Außen- und Sicherheitspolitik auf eine gemeinsame Werte- und Interessensbasis zu stellen. Außenminister Westerwelle folge dieser Tradition und binde die Parlamentarier aller Fraktionen ein.
Rainer Stinner zum Haushalt des Auswärtigen Amtes
Rainer Stinner betont in seiner Bundestagsrede zur Haushaltsdebatte Auswärtiges Amt, die gute Tradition, deutsche Außen- und Sicherheitspolitik auf eine gemeinsame Werte- und Interessensbasis zu stellen. Außenminister Westerwelle folge dieser Tradition und binde die Parlamentarier aller Fraktionen ein.
Bundestagsrede vom 16.12.2009
Berlin, 16.12.2009. Der außenpolitische Sprecher der FDP-Fraktion, Dr. Rainer Stinner, kritisiert in seiner Bundestagsrede vom 16.12.2009 das Verhalten der Oppositionsparteien in der Debatte um den Luftschlag der Bundeswehr in Afghanistan.
Stinner kritisiert Verhalten der Oppositionsparteien
Berlin, 16.12.2009. Der außenpolitische Sprecher der FDP-Fraktion, Dr. Rainer Stinner, kritisiert in seiner Bundestagsrede vom 16.12.2009 das Verhalten der Oppositionsparteien in der Debatte um den Luftschlag der Bundeswehr in Afghanistan.
03.12.2009
Berlin, 03.12.2009. Rainer Stinner stellt in seiner Bundestagsrede zum OEF-Mandat die Positionen der FDP-Fraktion dar und fordert, den seit der ersten Mandatierung eingetretenen politischen Veränderungen Rechnung zu tragen. An die Adresse der Linkspartei sagte Stinner, dass es am Mandat weder verfassungs- noch völkerrechtlich etwas auszusetzen gebe.
Zur Verlängerung des OEF-Mandates
Berlin, 03.12.2009. Rainer Stinner stellt in seiner Bundestagsrede zum OEF-Mandat die Positionen der FDP-Fraktion dar und fordert, den seit der ersten Mandatierung eingetretenen politischen Veränderungen Rechnung zu tragen. An die Adresse der Linkspartei sagte Stinner, dass es am Mandat weder verfassungs- noch völkerrechtlich etwas auszusetzen gebe.
03.12.2009
Berlin, 03.12.2009. In seiner Bundestags-Rede zur Verlängerung des ISAF-Mandates betont der außenpolitische Sprecher der FDP-Fraktion, Dr. Rainer Stinner, die weitreichende Bedeutung des Afghanistan-Einsatzes.
Zur Verlängerung des ISAF-Mandates
Berlin, 03.12.2009. In seiner Bundestags-Rede zur Verlängerung des ISAF-Mandates betont der außenpolitische Sprecher der FDP-Fraktion, Dr. Rainer Stinner, die weitreichende Bedeutung des Afghanistan-Einsatzes.
26.11.2009
Das schriftliche Protokoll der Rede finden Sie auf der Folgeseite.
Rede zur Diskussion um Franz Josef Jung
Das schriftliche Protokoll der Rede finden Sie auf der Folgeseite.
26.11.2009
Die Kurzinterventionen von Rainer Stinner als Video sowie das schriftliche Protokoll der Rede finden Sie auf der Folgeseite.
Rede zu Honduras
Die Kurzinterventionen von Rainer Stinner als Video sowie das schriftliche Protokoll der Rede finden Sie auf der Folgeseite.
25.11.2009
Berlin, 25.11.2009. In seiner Rede zur Aktuellen Stunde des Deutschen Bundestages, die sich mit der Besetzung des Vorsitzes der "Stiftung Flucht, Vertreibung, Versöhnung" befasst hat, fordert Rainer Stinner ergebnisorientiertes Handeln.
Stinner lobte die bisherige erfolgreiche Zusammenarbeit zwischen Polen und Deutschland und sagte, man habe bereits sehr viel erreicht, wenn das wichtigste deutsch-polnische Problem heute die Besetzung eines Stiftungspostens sei. Trotzdem müsse die bisherige positive Zusammenarbeit zwischen beiden Staaten weiter ausgebaut werden.
Die Verunglimpfungen von Frau Steinbach bezeichnete der außenpolitische Sprecher der FDP-Fraktion als "unsäglich". Steinbach verdiene Respekt für ihre Arbeit und ihre jahrelangen Bemühungen. Die Stiftung diene jedoch der deutsch-polnischen Versöhnung - diesem Leitbild hätten sich letztlich auch die Personalentscheidungen unterzuordnen. Entscheidend sei darum die Frage, welche Konsequenzen die Ernennung auf das angestrebte Ziel habe und was dem "Geiste der Versöhnung" am meisten diene, sagte Stinner im Bundestag.
Das schriftliche Protokoll der Rede finden Sie auf der Folgeseite.
Rainer Stinner zur Besetzung des Stiftungspostens
Berlin, 25.11.2009. In seiner Rede zur Aktuellen Stunde des Deutschen Bundestages, die sich mit der Besetzung des Vorsitzes der "Stiftung Flucht, Vertreibung, Versöhnung" befasst hat, fordert Rainer Stinner ergebnisorientiertes Handeln.
Stinner lobte die bisherige erfolgreiche Zusammenarbeit zwischen Polen und Deutschland und sagte, man habe bereits sehr viel erreicht, wenn das wichtigste deutsch-polnische Problem heute die Besetzung eines Stiftungspostens sei. Trotzdem müsse die bisherige positive Zusammenarbeit zwischen beiden Staaten weiter ausgebaut werden.
Die Verunglimpfungen von Frau Steinbach bezeichnete der außenpolitische Sprecher der FDP-Fraktion als "unsäglich". Steinbach verdiene Respekt für ihre Arbeit und ihre jahrelangen Bemühungen. Die Stiftung diene jedoch der deutsch-polnischen Versöhnung - diesem Leitbild hätten sich letztlich auch die Personalentscheidungen unterzuordnen. Entscheidend sei darum die Frage, welche Konsequenzen die Ernennung auf das angestrebte Ziel habe und was dem "Geiste der Versöhnung" am meisten diene, sagte Stinner im Bundestag.
Das schriftliche Protokoll der Rede finden Sie auf der Folgeseite.
Stinner-bloggt.de
''Auswärtiger Ausschuss in Warschau''
Von Afghanistan bis USA: Stinner-bloggt.de - das außen- und sicherheitspolitische Weblog von Rainer Stinner.
Von Afghanistan bis USA: Stinner-bloggt.de - das außen- und sicherheitspolitische Weblog von Rainer Stinner. Bericht aus Berlin vom 10.02.2010
Themen:
1. 100 Tage schwarz-gelbe Koalition
2. Afghanistan: Neuanfang
3. Bericht aus Berlin live 10.3.2010 in München
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Rückschau
