Rainer Stinner, FDP -

20.08.2009

Konzepte für Afghanistan gibt es genug, Umsetzung ist mangelhaft

Zur wachsenden Diskussion über Abzugspläne der Bundeswehr aus Afghanistan erklärt der verteidigungspolitische Experte der FDP-Bundestagsfraktion Dr. Rainer Stinner:

Pläne und Konzepte für Afghanistan gibt es genug. Alle Experten sind sich in einem einig: Ohne deutlich mehr und schnelleren Aufbau von afghanischen Sicherheitsstrukturen, Armee und Polizei, ist der Einsatz nicht mit Erfolg zu beenden. Deshalb müssen hierfür realistische Zielvorgaben definiert werden. Das ist wesentlich sinnvoller, als starre Zeitpläne, die nur den Taliban in die Hände spielen.

Deutschland hat in den letzten Jahren in Sachen Polizeiaufbau in Afghanistan völlig versagt und tut noch immer viel zu wenig. Es ist der Bundesregierung nicht gelungen, die Bundesländer zu einem stärkeren Einsatz zu bewegen. Solange das so bleibt, ist die Diskussion über Konzepte für Afghanistan ein hilfloses Ablenkungsmanöver.

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