Piraterie-Bekämpfung


Fregatte Köln (Quelle: © 2008 Bundeswehr/Marine) Die Piraterie am Horn von Afrika bedroht die Sicherheit der Seewege insgesamt. Die Exportnation Deutschland hat ein überragendes Interesse an sicheren Seewegen. Deshalb ist es notwendig, dass sich Deutschland an der Pirateriebekämpfung beteiligt. Die unendlich lange Debatte aber, bis es endlich dazu gekommen ist, zeigt deutlich, dass wir eine grundsätzliche Debatte brauchen, was deutsche Interessen sind und mit welchen Mittel wir diese vertreten wollen. In diesem Dossier haben wir alle wichtigen Informationen rund um das Thema Piraterie-Bekämpfung zusammengestellt: von Medienberichten über Podcasts, bis hin zu Rainer Stinners parlamentarischen Initiativen und Reden.
Reden von Rainer Stinner zur Pirateriebekämpfung
- Rede zur Verlängerung der Mission "Atalanta" - Rede vom 29.05.2009
- Kurzintervention zur Rede von Verteidigungsminister Jung zur Verlängerung von "Atalanta" - vom 29.05.2009
- Zum Mandat zur Pirateriebekämpfung im Rahmen der EU-Mission Atalanta - Rede vom 17.12.2008
- Zur Verlängerung des OEF-Mandates und den Versäumnissen der Bundesregierung bei der Piraterie-Bekämpfung - Rede vom 04.11.2008
- Zum Antrag der FDP-Fraktion zur Piraterie-Bekämpfung - Rede vom 26.06.2008
Pressemitteilungen zum Thema Piraterie-Bekämpfung
- Schäuble widerspricht sich selbst
04.06.2009 - Atalanta-Ausweitung darf keine Placebo-Aktion werden
27.05.2009 - Piraterie: Merkel und Schäuble haben Bundeswehr-Einsatz zu Geiselbefreiungen schon längst mitbeschlossen
11.05.2009 - Piraterie: Bundesregierung zeigt Selbstgefälligkeit statt Lösungen
06.05.2009 - Bundesregierung muss über Meinungsverschiedenheiten bei GSG9-Einsatz aufklären
03.05.2009
Video- und TV-Beiträge
Rainer Stinner zum Thema Piraterie-Bekämpfung in Fernsehen und Web-Video:- Wohl nur 300 deutsche Soldaten vor Ort, N24 am 09.12.2008 - Link zum Beitrag mit Video.
- Deutsche Marine: Unsichere Mission gegen Piraten, Bericht aus Berlin vom 07.12.2008 - Link zum Video.
- Marine gegen Piraten: Diskussion um Einsatz der deutschen Marine gegen See-Piraten neu entfacht, Tagesschau vom 05.12.2008 - Link zum Video.
- EU startet Jagd auf Piraten - Rainer Stinner im ZDF Morgenmagazin vom 03.12.2008 - Link zum Video.
- Rainer Stinner in der Tagesschau vom 27.11.2008 - Link zum Video.
- Streit um Piraten-Bekämpfung - Rainer Stinner bei Frontal21 vom 25.11.2008: Link zum Video.
- Rainer Stinner in der Tagesschau vom 20.11.2008.
- Piraten vor Somalia - die Deutsche Marine greift nicht ein, Rainer Stinner beim Bericht aus Berlin vom 07.Juli 2008.
- Rainer Stinners Podcast zur Piraterie-Bekämpfung, Video bei YouTube.
Zeitungsartikel
Ausgewählte Medienberichte zu Rainer Stinners Engagement bei der Pirateriebekämpfung. Ältere Artikel zum Thema finden Sie auf der Folgeseite.
- Deutsche vom Schiff aufs Land verschleppt?, Tagesspiegel vom 20.07.2009
- Atalanta hat die falsche Strategie, Gastbeitrag in Internationale Politik vom 02.07.2009
- "Wir dürfen, aber können nicht", Das Parlament vom 22.06.2009
- Piratenjagd bis zu den Seychellen, Deutsche Welle 18.06.2009
- Pro und Contra - Muss die Piratenjagd vor Somalia ausgeweitet werden?, Braunschweiger Zeitung vom 09.06.2009
- Anti-Piraten-Einsatz soll ausgedehnt werden, Leipziger Volkszeitung vom 28.05.2009
- Piratenjagd im Indischen Ozean, TAZ vom 28.05.2009
- Größeres Einsatzgebiet für Jagd auf Piraten Kabinettsbeschluss Deutsche Marine am Horn von Afrika soll bis zu Seychellen fahren können Mandatsdauer bleibt, Nordwest Zeitung vom 28.05.2009
- Deutsche Marine soll Piraten bis zu Seychellen jagen, Spiegel Online vom 27.05.2009
- Größeres Jagdgebiet für Marine, Focus Online vom 27.05.2009
- Es geht auch um Schusswaffen, Verdener Allgemeine Zeitung 20.05.2009
- Unions-Pläne für Anti-Piraten-Kampf ohne Mehrheit, Stern.de vom 11.05.2009
- Allein auf hoher See, Thüringer Allgemeine vom 12.05.2009
- Grundgesetz wird nicht wegen Piraten geändert, Berliner Morgenpost vom 12.05.2009
- Unions-Pläne gegen Piraten ohne Mehrheit, Wetzlaer Zeitung vom 12.05.2009
- Widerspruch gegen Schäubles Vorstoß, FAZ vom 21.05.2009
- Verfassungsänderung für Pirateneinsatz fällt aus, TAZ vom 12.05.2009
- "Das Mandat reicht völlig aus", Rainer Stinner im Interview mit dem Münchener Merkur vom 12.05.2009
- Berliner Ratlosigkeit angesichts der Piraterie, NZZ-Online vom 08.05.2009
- Piraten kapern deutschen Frachter, Handelsblatt vom 07.05.2009
- Erneut deutsches Schiff gekapert, Nürnberger Zeitung vom 07.05.2009
- Erneut deutscher Frachter vor Somalia gekapert, Magdeburger Volksstimme vom 07.05.2009
- Deutscher Frachter gekapert, FAZ vom 07.05.2009
- Mit dem KSK gegen die Piraten?, Passauer Neue Presse vom 07.05.2009
- Piraten kapern deutsches Schiff, Stern.de vom 06.05.2009
- GSG 9-Einsatz gegen Piraten gestoppt Berlin sah zu hohe Risiken - Reederei verhandelt um Lösegeld, Kieler Nachrichten vom 04.05.2009
- Schäuble stoppt GSG 9, Abendzeitung vom 04.05.2009
- FDP-Experte Stinner: "Deutschland muss Piraten aktiv bekämpfen", Interview mit der Abendzeitung vom 03.05.2009
16. Legislaturperiode
Parlamentarische Initiativen
Anträge und Anfragen:
- Antrag [i]: Bekämpfung von Piraterie - Antrag vom 18.06.2008 (PDF)
- Kleine Anfrage [i]: Rechte und Pflichten der Deutschen Marine bei der Bekämpfung der Piraterie - Kleine Anfrage vom 23.05.2008 (PDF)
Schriftliche Fragen [i]:
- Benennung von konkreten Piratenangriffen mit fehlender Eingriffserlaubnis der Bundeswehr, Frage vom 24.10.2008
- Haltung der Bundesregierung zur Äußerung des Parlamentarischen Staatssekretärs Kossendey über den Ausschluss der Bekämpfung der Piraterie beim Mandat für die Operation Enduring Freedom am Horn von Afrika, Frage vom 19.09.2008
- Lebensgefahr für eine mit Gewalt entführte und sich in der Hand bewaffneter Entführer befindlichen Person, Frage vom 08.08.2008
- Verfassungskonformität der Übernahme von Polizeiaufgaben durch die Bundeswehr im Ausland, Frage vom 25.07.2008
- Haltung der Bundesregierung zur Aussage des Parlamentarischen Staatssekretärs
beim BMVg Kossendey zur nicht mehr möglichen Nothilfe bei
davonfahrenden von Piraten gekaperten Schiffen mit gefangenem
Besatzungspersonal, Frage vom 18.07.2008
- Vereinbarkeit des Seerechtsübereinkommen von 1982 mit den
allgemeinen Regeln des Völkerrechts, Frage vom 06.06.2008




