NATO
NATO Flagge
Die NATO ist nach wie unverzichtbar für die Organisation unserer Sicherheitsstruktur. Sie muss sich aber stärker den neuen Rahmenbedingungen und Herausforderungen anpassen. Eine Arbeitsgruppe der FDP-Fraktion hat dazu unter meiner Leitung ein Positionspapier erarbeitet.
Ich vertrete die FDP auch in der NATO-Parlamentarierversammlung. Dort sind Parlamentarier aus allen NATO-Mitgliedstaaten und –Partnerländern vertreten. Auch wenn dieses Gremium keine entscheidenden Beschlüsse fasst, ist der stetige Austausch von Meinungen und Positionen für den Zusammenhalt des Bündnisses sehr wichtig. Das kann nicht den Regierungen allein überlassen bleiben.
Ich vertrete die FDP auch in der NATO-Parlamentarierversammlung. Dort sind Parlamentarier aus allen NATO-Mitgliedstaaten und –Partnerländern vertreten. Auch wenn dieses Gremium keine entscheidenden Beschlüsse fasst, ist der stetige Austausch von Meinungen und Positionen für den Zusammenhalt des Bündnisses sehr wichtig. Das kann nicht den Regierungen allein überlassen bleiben.
60 Jahre NATO – Herausforderungen für Frieden und Freiheit im 21. Jahrhundert
Rainer Stinner und Klaus Naumann. Zum 60. Jahrestag der NATO hat die Deutsche Atlantische Gesellschaft und die FDP-Fraktion im Bayerischen Landtag zur Veranstaltung "60 Jahre NATO – Herausforderungen für Frieden und Freiheit im 21. Jahrhundert" in das Maximilaneum eingeladen. Neben Thomas Hacker, dem Fraktionsvorsitzenden der FDP-Fraktion im Landtag, sprachen auch Rainer Stinner und General a.D. Klaus Naumann über die Vergangenheit, vor allem aber die Zukunft der NATO.
16. Legislaturperiode
Anträge und Anfragen
Schriftliche Fragen [i]
Weiteres
Parlamentarische Initiativen
Anträge und Anfragen
- Antrag [i]: 60 Jahre NATO - Antrag vom 25.03.2009
- Antrag [i]: Neues strategisches Konzept für die NATO - Antrag vom 08.11.2006
Schriftliche Fragen [i]
- Kapazität der Bundeswehr zur Bereitstellung von Kräften für die NATO Response Force und die Schnelle Eingreiftruppe der EU neben den derzeitigen Auslandseinsätzen - Frage vom 24.02.2006
Weiteres
- Positionspapier der FDP-Bundestagsfraktion zur Zukunft der NATO - zum Dokument
Reden von Rainer Stinner zum Thema NATO
- zur Verlängerung des OEF-Mandates - Rede vom 03.12.2009
- zur Verlängerung des ISAF-Mandates - Rede vom 03.12.2009
- Rede zum AWACS-Einsatz in Afghanistan - Rede vom 17.06.2009.
- Rede zur Verlängerung des KFOR-Einsatzes - Rede vom 13.05.2009
- Rede zum FDP-Antrag 60 Jahre NATO - Rede vom 26.03.2009
- Rede zum Antrag der Linken "Keine NATO-Erweiterung - Sicherheit und Stabilität mit und nicht gegen Russland" - Rede zu Protokoll vom 22.01.2009
- Die NATO vor dem Gipfel in Riga - Rede vom 10.11.2006
- Fortsetzung des Afghanistan-Einsatzes ISAF der Bundeswehr - Rede vom 21.09.2006
Zeitungsartikel
- Liberale Afghanistan-Ansichten, Verdener Nachrichten vom 20.05.2009
- Bleibt es bei der Parlamentsarmee? Beitrag von Rainer Stinner in der FAZ vom 15.09.2006
Blogbeiträge zum Thema NATO
- Kosovo: Abbau von KFOR kann und muss weitergehen
- Frankreichs Rückkehr in die NATO
- NATO-Russland-Rat reaktiviert: endlich
- NATO-Erweiterung: Ukraine und Georgien jetzt nicht
- Kurzfristige Information der Bundesregierung über ISAF-Mandat völlig unakzeptabel
- Der Nahe Osten und die globalen Herausforderungen
- Frankreichs Rückkehr in die NATO
- NATO-Russland-Rat reaktiviert: endlich
- NATO-Erweiterung: Ukraine und Georgien jetzt nicht
- Kurzfristige Information der Bundesregierung über ISAF-Mandat völlig unakzeptabel
- Der Nahe Osten und die globalen Herausforderungen
Video-Podcast
Rainer Stinner zur NATO-Konferenz in Berlin. Podcast vom 29.05.2008: