Bundeswehr im Einsatz


CH53 Quelle: PIZ Kunduz Die Aufgaben der Bundeswehr haben sich völlig geändert. Ein massiver Angriff eines Staates auf Deutschland ist nicht mehr zu befürchten. Stattdessen ist die Bundeswehr in Auslandseinsätzen aktiv. Diese Entwicklung ist richtig, denn Deutschland hat ein riesiges Interesse an funktionierenden Internationalen Strukturen. Dazu müssen wir dann auch unseren Beitrag leisten. Noch immer ist die Bundeswehr im Transformationsprozess. Das betrifft Personal, Ausbildung Struktur, aber auch Rechtsgrundlagen. Daran arbeiten wir Liberale aktiv mit und zeigen noch bestehende Defizite auf.
Medienberichte
- Doppelstrategie packt Taliban von zwei Seiten, Handelsblatt vom 27.01.2010
- Kommando Raus, Focus vom 23.01.2010
- Unbekannte Marschrichtung, Kölner Stadtanzeiger vom 23.01.2010
- Politik streitet u?ber Zukunft der Afghanistan-Truppe, Mitteldeutsche Zeitung vom 23.01.2010
- Geld soll Taliban-Krieger müde machen, Focus online vom 23.01.2010
- SPD will Abzug aus Afghanistan bis 2015, RP-online vom 23.01.2010
- Truppenaufstockung weiter offen, RP-online vom 22.01.2010
- 1500 deutsche Soldaten mehr?, Kölner Stadtanzeiger vom 22.01.2010
- General McChrystal holt aus, Mitteldeutsche Zeitung vom 21.01.2010
- Deutsche Soldaten sollen mehr riskieren, Kölner Stadtanzeiger vom 21.01.2010
- Eskalation erwünscht, Der Spiegel vom 19.12.2009
- Geld für die Familien der Opfer, Frankfurter Rundschau vom 08.12.2009
- Luftschlag von Kunduz: Guttenberg räumt Fehler ein, Bild online vom 03.12.2009
- FDP beharrt auf dem Posten von Robbe, Neue Osnabrücker Zeitung vom 27.11.2009
- Regierung plant Ausstieg aus Anti-Terror-Mission, Spiegel online vom 25.11.2009
- Bedenken gegen OEF-Mandat, Focus online vom 25.11.2009
- "Keine Fixierung auf das Militär", Thüringer Allgemeine vom 20.11.2009
- Kein AWACS-Manadt für Afghanistan, Financial Times Deutschland vom 17.11.2009
- AWACS-Flieger bleiben am Boden, TAZ vom 18.11.2009
- Berlin will ab 2010 raus aus Afghanistan, Kölner Stadtanzeiger vom 17.11.2009
- FDP stimmt Verlängerung des Libanon-Mandats zu, Handelsblatt online vom 17.11.2009
- Awacs-Mandat soll nicht verlängert werden, FAZ.net vom 17.11.2009
- Schwarz-Gelb will Awacs-Mandat stoppen, Spiegel online vom 17.11.2009
- Mehr als angemessen, FAZ vom 09.11.2009
- "Luftschlag war in jedem Fall angemessen", Süddeutsche Zeitung vom 09.11.2009
- Guttenberg verteidigt Bombardierung von Lastwagen, Zeit online vom 06.11.2009
- UK's closest allies warn David Cameron against treaty U-turn, Guardian vom 05.11.2009
- "Endlich sagt's auch der Minister", Die Welt vom 04.11.2009
- Afghanistan: Minister wagt das K-Wort, Berliner Morgenpost vom 04.11.2009
- Der neue Verteidigungsminister spricht von Krieg, Stuttgarter Zeitung vom 04.11.2009
- Guttenberg spricht das K-Wort aus, Spiegel online vom 03.11.2009
- Afghanistan-Entscheidung erst 2010, Bild.de vom 03.11.2009
- Guttenberg: "Fraglos kriegsähnliche Zustände", Focus online vom 03.11.2009
- Guttenberg verteidigt Bombardierung von Lastwagen, Financial Times Deutschland vom 06.11.2009
- Mängelliste der Bundeswehr, Tagesspiegel vom 18.09.2009
- Kampf an allen Fronten, Augsburger Allgemeine vom 08.09.2009
- Luftschlag zwingt Koalition zum Afghanistan-Schwur, Spiegel Online vom 07.09.2009
- FDP-Abgeordneter: Mehr Befugnisse für Bundeswehr?, Allgäuer Zeitung vom 04.09.2009
- Afghanistan wird Wahlkampfthema, Tagesspiegel vom 06.09.2009
- Im Notfall keine Probleme, Süddeutsche Zeitung vom 03.09.2009
- Afghanistan - Sanitäter falsch ausgebildet, Bild vom 03.09.2009
- Scharfe Kritik aus der FDP an Sanitätsausbildung für den Afghanistan-Einsatz, FAZ vom 02.09.2009
- Vorschriftsmäßig verbluten, Süddeutsche Zeitung vom 02.09.2009
Reden
- zur Afghanistan-Strategie der Bundesregierung - Rede vom 27.01.2010
- zum Luftangriff in Afghanistan - Rede vom 16.12.2009
- zur Verlängerung des OEF-Mandates - Rede vom 03.12.2009
- zur Verlängerung des ISAF-Mandates - Rede vom 03.12.2009
- zur Diskussion um Franz Josef Jung - Rede vom 26.11.2009
- zum AWACS-Einsatz in Afghanistan - Rede vom 17.06.2009
- zum Antrag Die Linke: KSK-Einsatz in Afghanistan beenden - Rede zu Protokoll vom 22.01.2009.
- Zur Verlängerung des OEF-Mandates - Rede vom 04.11.2008.
- zum Antrag der FDP-Bundestagsfraktion: Zukunftsfähigkeit der Bundeswehr herstellen - Wehrpflicht aussetzen - Rede vom 20.09.2007.
- Fortsetzung des Anti-Terror-Einsatzes der Bundeswehr - Rede vom 10.11.2006.
- Fortsetzung des Afghanistan-Einsatzes ISAF der Bundeswehr - Rede vom 21.09.2006
- Bundeswehreinsätze in Afrika - Rede vom 07.04.2006.
Pressemitteilungen
- STINNER / HOFF: FDP stimmt OEF-Mandat zu
25.11.2009 - Konzepte für Afghanistan gibt es genug, Umsetzung ist mangelhaft
20.08.2009 - Jung verstrickt sich in unauflösbare Widersprüche
10.08.2009 - Öffentliches Gelöbnis in München ist wichtiges Zeichen für die Bundeswehr
30.07.2009 - Ausweitung der Befugnisse der Bundeswehr in Afghanistan war überfällig
27.07.2009
16. Legislaturperiode
Parlamentarische Initiativen
Kleine und große Anfragen [i]
- zur Einsatzbereitschaft der Bundeswehr - Kleine Anfrage vom 04.12.2008. (Die Antwort der Bundesregierung auf diese Anfrage ist nicht verfügbar, da sie als geheim eingestuft wurde)
- Bürokratische Hemmnisse bei Auslandseinsatz der Bundeswehr - Kleine Anfrage vom 09.07.2007.
Schriftliche Fragen [i]
- Verfassungskonformität der Übernahme von Polizeiaufgaben durch die Bundeswehr im Ausland - Frage vom 25.07.2008.
- Ausbildung und Ausrüstung von Einheiten der Bundeswehr zur Bewältigung
gewalttätiger Ausschreitungen bei Einsätzen im Ausland - Frage vom 25-07.2008. - Gründe für den Einsatz von Feldjägern der Bundeswehr zur Polizeiausbildung in Afghanistan - Frage vom 14.12.2007.
- Haltung der Bundesregierung zur Aussage von Bundesverteidigungsminister Jung zum Abschussbefehl von Flugzeugen - Frage vom 21.09.2007.
- Rechtssicherheit Soldaten auch bei nicht nachvollziehbarer Befehlsgebung in multinationalen Verbänden - Frage vom 02.06.2006.
- Nachvollziehbarkeit der Befehlsgebung nach Beendigung von Einsätzen der Bundeswehr in multinationalen Verbänden und Stäben - Frage vom 21.04.2006.
- Erledigung von Aufträgen durch Soldaten der Bundeswehr in ziviler Kleidung - Frage vom 10.03.2006.
- Kapazität der Bundeswehr zur Bereitstellung von Kräften für die NATO Response Force und die Schnelle Eingreiftruppe der EU neben den derzeitigen Auslandseinsätzen - Frage vom 24.02.2006.
