Rainer Stinner, FDP -

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Donnerstag, 11. März 2010

Bundeswehr im Einsatz


CH53 Quelle: PIZ Kunduz
Die Aufgaben der Bundeswehr haben sich völlig geändert. Ein massiver Angriff eines Staates auf Deutschland ist nicht mehr zu befürchten. Stattdessen ist die Bundeswehr in Auslandseinsätzen aktiv. Diese Entwicklung ist richtig, denn Deutschland hat ein riesiges Interesse an funktionierenden Internationalen Strukturen. Dazu müssen wir dann auch unseren Beitrag leisten. Noch immer ist die Bundeswehr im Transformationsprozess. Das betrifft Personal, Ausbildung Struktur, aber auch Rechtsgrundlagen. Daran arbeiten wir Liberale aktiv mit und zeigen noch bestehende Defizite auf.

Medienberichte

mehr dazu

Reden

16. Legislaturperiode

Parlamentarische Initiativen

Kleine und große Anfragen [i]




Schriftliche Fragen [i]


  • Verfassungskonformität  der Übernahme von Polizeiaufgaben durch die Bundeswehr im Ausland - Frage vom 25.07.2008.
  • Ausbildung und Ausrüstung von Einheiten der Bundeswehr zur Bewältigung 
    gewalttätiger Ausschreitungen bei Einsätzen im Ausland  - Frage vom 25-07.2008.
  • Gründe für den Einsatz von Feldjägern der Bundeswehr zur Polizeiausbildung in Afghanistan - Frage vom 14.12.2007.
  • Haltung der Bundesregierung zur Aussage von Bundesverteidigungsminister Jung zum Abschussbefehl von Flugzeugen - Frage vom 21.09.2007.
  • Rechtssicherheit Soldaten auch bei nicht nachvollziehbarer Befehlsgebung in multinationalen Verbänden - Frage vom 02.06.2006.
  • Nachvollziehbarkeit der Befehlsgebung nach Beendigung von Einsätzen der Bundeswehr in multinationalen Verbänden und Stäben - Frage vom 21.04.2006.
  • Erledigung von Aufträgen durch Soldaten der Bundeswehr in ziviler Kleidung - Frage vom 10.03.2006.
  • Kapazität der Bundeswehr  zur Bereitstellung von Kräften für die NATO Response Force und die  Schnelle Eingreiftruppe der EU neben den derzeitigen Auslandseinsätzen - Frage vom 24.02.2006.


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