Neujahrsempfang der FDP-München
Rainer Stinner mit Mandatsträgern und Unterstützern der FDP. München - 29.01.2010. Der Neujahrsempfang der FDP-München, der im Deutschen Theater in Fröttmanning stattfand, war auch in diesem Jahr wieder ein voller Erfolg.
Neben vielen Mandatsträgern der FDP, wie den Staatsministern Zeil und Heubisch, folgten diplomatische Vertreter aus zehn Ländern sowie zahlreiche FDP-Mitglieder und Gäste der Einladung zum alljährlichen Empfang der Münchner Liberalen.
29.01.2010 - Aktuelle Pressemitteilung
Die Londoner Konferenz ragt sowohl vom Vorgehen als auch von den Ergebnissen her weit über bisherige Afghanistan-Konferenzen hinaus. Deutlich wurde, dass die Zahl von Soldaten nicht im Mittelpunkt der Diskussion stand. Vor allem geht es um den Aufbau von Strukturen für Korruptionsbekämpfung, der in den nächsten Wochen beginnt. Wir brauchen einen neuen Ansatz von Versöhnung und Wiedereingliederung von Aufständischen. Außerdem eine bessere Koordination ziviler Hilfe. Der Einsatz des Militärs muss aufgabenorientiert neu organisiert werden. In allen Punkten hat die Konferenz substantiell neue Ergebnisse gebracht.
Aber nicht nur das Resultat von London ist ein Erfolg, sondern auch die Art des Zustandekommens: Endlich wird der oft zitierte „vernetzte Ansatz“ auch wirklich umgesetzt. Noch nie haben alle Beteiligten, national wie international, so eng und intensiv für ein gemeinsames Konzept - mit ganz konkreten Zielen, Zeitvorgaben und Strategien - zusammengearbeitet.
Diese Kooperation muss jetzt auch im Deutschen Bundestag weitergeführt werden. Jeder weiß, dass die Aufgabe für die Bundeswehr schwer ist und bleibt. Deshalb brauchen die Soldatinnen und Soldaten den breiten Rückhalt des Deutschen Bundestages. Den wollen wir ermöglichen. Alle Fraktionen, die jemals außenpolitisch Verantwortung getragen haben, sind sich über den Grundansatz der neuen Strategie einig: bessere zivile Hilfe, mehr Ausbildung von afghanischen Sicherheitskräften und ein Abzug aus Afghanistan, sobald er verantwortbar ist. Es wäre ein wichtiges Zeichen für die Soldaten, wenn dieser Konsens auch durch eine breite Zustimmung zu der notwendigen Mandatsänderung deutlich würde.
Gemeinsame Arbeit für Afghanistan - breiter Rückhalt für den Einsatz der Bundeswehr
BERLIN. Zu den Ergebnissen der Afghanistan-Konferenz in London erklärt der außenpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion Rainer STINNER:Die Londoner Konferenz ragt sowohl vom Vorgehen als auch von den Ergebnissen her weit über bisherige Afghanistan-Konferenzen hinaus. Deutlich wurde, dass die Zahl von Soldaten nicht im Mittelpunkt der Diskussion stand. Vor allem geht es um den Aufbau von Strukturen für Korruptionsbekämpfung, der in den nächsten Wochen beginnt. Wir brauchen einen neuen Ansatz von Versöhnung und Wiedereingliederung von Aufständischen. Außerdem eine bessere Koordination ziviler Hilfe. Der Einsatz des Militärs muss aufgabenorientiert neu organisiert werden. In allen Punkten hat die Konferenz substantiell neue Ergebnisse gebracht.
Aber nicht nur das Resultat von London ist ein Erfolg, sondern auch die Art des Zustandekommens: Endlich wird der oft zitierte „vernetzte Ansatz“ auch wirklich umgesetzt. Noch nie haben alle Beteiligten, national wie international, so eng und intensiv für ein gemeinsames Konzept - mit ganz konkreten Zielen, Zeitvorgaben und Strategien - zusammengearbeitet.
Diese Kooperation muss jetzt auch im Deutschen Bundestag weitergeführt werden. Jeder weiß, dass die Aufgabe für die Bundeswehr schwer ist und bleibt. Deshalb brauchen die Soldatinnen und Soldaten den breiten Rückhalt des Deutschen Bundestages. Den wollen wir ermöglichen. Alle Fraktionen, die jemals außenpolitisch Verantwortung getragen haben, sind sich über den Grundansatz der neuen Strategie einig: bessere zivile Hilfe, mehr Ausbildung von afghanischen Sicherheitskräften und ein Abzug aus Afghanistan, sobald er verantwortbar ist. Es wäre ein wichtiges Zeichen für die Soldaten, wenn dieser Konsens auch durch eine breite Zustimmung zu der notwendigen Mandatsänderung deutlich würde.
27.01.2010
Rainer Stinners Rede zur Afghanistan-Strategie
Rainer Stinner hat in seiner Rede zur Afghanistan-Debatte das Verhalten der Oppositions-Fraktionen kritisiert und das von der Regierung geplante Vorgehen zur Stabilisierung des Landes verteidigt.
20.01.2010
Rainer Stinner betont in seiner Bundestagsrede zur Haushaltsdebatte Auswärtiges Amt, die gute Tradition, deutsche Außen- und Sicherheitspolitik auf eine gemeinsame Werte- und Interessensbasis zu stellen. Außenminister Westerwelle folge dieser Tradition und binde die Parlamentarier aller Fraktionen ein.
Rainer Stinner zum Haushalt des Auswärtigen Amtes
Rainer Stinner betont in seiner Bundestagsrede zur Haushaltsdebatte Auswärtiges Amt, die gute Tradition, deutsche Außen- und Sicherheitspolitik auf eine gemeinsame Werte- und Interessensbasis zu stellen. Außenminister Westerwelle folge dieser Tradition und binde die Parlamentarier aller Fraktionen ein.
Stinner begleitet Westerwelle nach Asien
Rainer Stinner und Guido Westerwelle mit Wen Jiabao Rainer Stinner begleitete Außenminister Dr. Guido Westerwelle auf seiner ersten Asien-Reise, die nach Tokio und Peking führte.
Stinner sprach von einer klug gewählten Route:“Der Außenminister hat bewusst erst Japan besucht, ein demokratisches Land, mit dem uns eine gemeinsame Wertebasis verbindet.“ In beiden Ländern sei das Interesse an Deutschland sehr groß gewesen:“ Ich war bei den Gesprächen mit dem japanischen Ministerpräsidenten Yukio Hatoyama und dem chinesischen Ministerpräsidenten Wen Jiabao dabei, beide Gespräche waren offen und inhaltlich, sie gingen weit über protokollarische Begrüßungen hinaus.“
tv liberal
In dieser Folge von tv liberal stellt der außenpolitische Sprecher der FDP-Fraktion, Dr. Rainer Stinner, die Auslandseinsätze der Bundeswehr vor und erläutert die Position der FDP-Fraktion.
Die Auslandseinsätze der Bundeswehr
In dieser Folge von tv liberal stellt der außenpolitische Sprecher der FDP-Fraktion, Dr. Rainer Stinner, die Auslandseinsätze der Bundeswehr vor und erläutert die Position der FDP-Fraktion.
Stinner-bloggt.de
Rainer Stinners Berichte von der Sicherheitskonferenz 2010
Von Afghanistan bis USA: Stinner-bloggt.de - das außen- und sicherheitspolitische Weblog von Rainer Stinner.
Von Afghanistan bis USA: Stinner-bloggt.de - das außen- und sicherheitspolitische Weblog von Rainer Stinner. Bericht aus Berlin vom 04.12.2009
Themen:
1. Wahl und Koalitionsvertrag
2. Die ersten Wochen der neuen Regierung
3. Swift
4. Wachstumsbeschleunigungsgesetz
5. Mandate ISAF, OEF, UNIFIL
6. Meine Tätigkeit in Berlin
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Rückschau
